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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbemerkung
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem Kunden und dem Matobe-Verlag, Nicole Hönig, Hoppenberg 12, D-33142 Büren (nachfolgend Verkäufer genannt) geschlossenen Verträge, die über die Webseite matobe-verlag.de zustande kommen.
1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Lieferungen erfolgen ausschließlich in die Vertragsländer: Deutschland, Österreich und die Schweiz.

2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag kommt folgendermaßen zu Stande: Der auf der Webseite dargestellte Warenkatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf den die Bestellung abschließenden Button unterbreitet der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot. Nach Eingang des Angebots des Kunden beim Verkäufer erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Die Annahme ist entweder ausdrücklich erklärt oder erfolgt mit Lieferung der Ware.
2.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und wird dem Kunden nebst einbezogener AGB per E-Mail zugesandt.

3. Preise/Zahlung
3.1 Es handelt sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, d.h. inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten, soweit diese anfallen.
3.2 Die Lieferung digitaler Produkte erfolgt per Download im persönlichen Kundenbereich (Login mit E-Mail Adresse und Passwort auf der Verlagsseite matobe-verlag.de) oder bei Lieferung von Print-Produkten per Post (Loseblattsammlung). Für die Lieferung per Download fallen keine Versandkosten an. Anderweitige Versandkosten werden beim jeweiligen Produkt angegeben. Die Lieferung per Download erfolgt innerhalb von 12 Stunden nach Bestelleingang, die Lieferung per Post erfolgt innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang.
3.3 Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Zahlung per Vorauskasse durch den Dienst PayPal oder Zahlung per Vorab-Überweisung oder auf Zahlung per Rechnung und Überweisung.
3.4 Für die Bezahlung steht Ihnen Paypal als Micropayment-Verfahren zur Verfügung. Sie zahlen nur für tatsächlich in Anspruch genommene Leistungen. Die Nutzung des Bezahlsystems ist kostenfrei mit keinerlei Verpflichtungen für Sie verbunden. Bei der Bezahlung per Überweisung hat der Matobe-Verlag keinen Einfluss darauf, ob und in welcher Höhe Banken oder andere Anbieter Gebühren für Transaktionen erheben.
3.5 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung im Falle von Lieferung digitaler Inhalte behält sich der Verkäufer das Recht vor, die nach Ziffer 4 eingeräumten Nutzungsrechte des Kunden jederzeit ohne Frist und Ankündigung zu widerrufen.
3.6 Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.

4. Nutzungsrechte
4.1 Der Verkäufer räumt dem Kunden mit der Übergabe der Dateien ein einfaches, räumlich unbegrenztes Recht ein, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene Zwecke auf Dauer zu nutzen. Abweichende Nutzungsrechtseinräumungen sind bei den einzelnen Produktbeschreibungen genannt.
4.2 Weitergehende Rechte, insbesondere zur Veräußerung und Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden hinsichtlich der digitalen Inhalte nicht eingeräumt. Davon unbeschadet gilt die einmalige Veräußerung im Rahmen des Erschöpfungsgrundsatzes ohne Beibehaltung eigener Nutzungsrechte beim Kunden als zulässig.
4.3 Die Anfertigung einer Sicherungskopie und die Vervielfältigung im Rahmen der üblichen Datensicherungen in angemessener Anzahl durch den Kunden sind erlaubt.
4.4 Die Dekompilierung im Rahmen des § 69e UrhG bleibt ebenfalls gestattet. Die Rechte des Auftraggebers aus §§ 69 d Abs. 2 und 3 UrhG bleiben ebenfalls unberührt.

5. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Matobe-Verlag, Nicole Hönig, Hoppenberg 12, D-33142 Büren, Faxnummer: 03221/1146037, E-Mail-Adresse: info@matobe-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.


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Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Matobe-Verlag, Nicole Hönig, Hoppenberg 12, D-33142 Büren, Faxnummer: 03221/1146037, E-Mail-Adresse: info@matobe-verlag.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

6. Registrierung
6.1 Zur Nutzung der Online-Bestellung (Überweisung/Rechnung) muss sich der Kunde beim Matobe-Verlag registrieren. Die Registrierung ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine weiteren Verpflichtungen. Für die Registrierung muss der Kunde dem Matobe-Verlag gültige Adressdaten mitteilen.
6.2 Der Matobe-Verlag ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen. Weiterhin behält sich der Matobe-Verlag vor, Kunden, die fehlerhafte Adress- oder Abrechnungsdaten übermitteln, kurzfristig, auch ohne Mitteilung, von der Nutzung der Online-Bestellung auszuschließen (Sperrung). In diesem Fall entstehen dem Kunden keine Schadenersatzansprüche. § 8 gilt entsprechend. Dieses gilt auch für den Fall, dass ein Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstößt oder der Nutzer Nutzungs- oder sonstige Gebühren trotz Mahnung nicht entrichtet.

7. Mängelhaftung
7.1 Der Matobe-Verlag hat die angebotenen Inhalte unter Beachtung aktueller Erkenntnisse und Erfahrungen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt bzw. erstellen lassen. Das gilt sowohl für die Korrektheit der Inhalte als auch für den Nichtbefall der Materialien von Viren.
7.2 Die Auswahl und Verwendung der zum Abruf bereit gestellten Inhalte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
7.3 Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. Dem Nutzer steht für den Fall, dass das heruntergeladene Dokument in seiner Beschaffenheit bzw. das Ergebnis des Downloads mängelbehaftet ist, zunächst ein Nacherfüllungsanspruch, d. h. ein Anspruch auf Mängelbeseitigung oder Neulieferung zu. Dies gilt auch für die per Post versendeten Waren.
Außer in den weiteren gesetzlich geregelten Fällen hat der Nutzer auch bei fehlgeschlagener Nacherfüllung das Recht, zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Daneben kann er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn der Mangel unerheblich ist.
7.4 Beanstandungen richten Sie bitte an den Matobe-Verlag, Hoppenberg 12, D-33142 Büren oder an info@matobe-verlag.de.

8.Haftung
8.1 Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.  
8.2 Bei einem vom Verkäufer durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldeten Datenverlust haftet dieser ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten von den seitens des Nutzers zu erstellenden Sicherungskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären.
8.3 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.

9. Gutschriften
Etwaige Gutschriften werden vom Matobe-Verlag veranlasst.

10. Datenspeicherung
Im Rahmen des Downloads erfolgt keine Speicherung personenbezogener Daten. Bei der Online-Bestellung (Überweisung/Rechnung) erfolgt eine Speicherung der Personendaten in einer Datenbank. Diese Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

11. Verstoß gegen diese AGB
Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - insbesondere bei der Angabe falscher Personendaten in Kombination mit dem Bezug kostenpflichtiger Materialien - erkennt der Nutzer die Verpflichtung zur Begleichung der dem Matobe-Verlag dadurch entstandenen Schäden an. Dazu gehören neben den Kosten der Materialien ebenfalls die Kosten, welche durch ein Ermitteln der realen Daten des Nutzers, sowie durch einen Schutz des Matobe-Verlag-Servers vor weiteren Schäden durch denselben Nutzer entstanden sind.

12. Schlussbestimmung
12.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
12.2  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
12.3 Die Vertragssprache ist deutsch.


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